Die jüngste CD mit Daten von Bundesbürgern mit Konten bei der Schweizer UBS entpuppt sich als guter Griff für die Steuerfahndung. Die Ermittler bezeichnen den Datenträger als “besonders ertragreich”. Geschätzt enthält er Angaben über 1000 Betrugsfälle, mehr als die Hälfte davon sind Stiftungen. Die Staatsanwaltschaft Bochum hat einem Bericht zufolge bei der Auswertung einer CD mit Daten deutscher Kunden der Schweizer Großbank UBS massive Steuerbetrügereien aufgedeckt. Wie die “Süddeutsche Zeitung” berichtete, enthält die CD nach einer ersten Bilanz Angaben zu rund 750 Stiftungen sowie zu 550 weiteren Fällen mit einem Gesamtanlagevolumen von umgerechnet rund 2,9 Mrd. Euro. Allein die Stiftungen sollen 204 Mio. Euro an Steuern hinterzogen haben.
Die Bundesregierung konnte sich zuletzt über stark steigende Steuereinnahmen freuen. Doch damit scheint es nun vorbei zu sein.
Die Steuereinnahmen von Bund und Ländern wachsen wie die deutsche Wirtschaft deutlich langsamer. Im Oktober summierten sie sich auf 37,7 Milliarden Euro, was einem Plus von 2,5 Prozent im Vergleich zum Vorjahresmonat entspricht. Von Januar bis Oktober legten sie mit 5,4 Prozent mehr als doppelt so stark zu, schrieb das Bundesfinanzministerium in seinem Monatsbericht. Im September lag das Plus noch bei 4,2 Prozent. Ein Grund für die langsamer wachsenden Steuereinnahmen dürfte die schwächere Konjunktur sein. Im dritten Quartal legte das Bruttoinlandsprodukt nur noch um 0,2 Prozent zu; für das Schlussquartal rechnen viele Ökonomen sogar mit einem Minus.
