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Syrien: Nach der EU erkennen auch USA Opposition an

Opposition in Syrien von USA anerkannt

Nach der EU haben auch die USA das syrische Oppositionsbündnis “Nationale Koalition” als “legitime Vertretung des syrischen Volkes” anerkannt. Das sagte US-Präsident Barack Obama am Dienstagabend dem TV-Sender ABC. An diesem Mittwoch kommt die internationale Syrien-“Freundesgruppe” im marokkanischen Marrakesch mit der syrischen Opposition zusammen. Vor dem Treffen kündigte Bundesaußenminister Guido Westerwelle eine Aufstockung der deutschen Hilfen für Opfer des Syrien-Konflikts um 22 Millionen Euro an.

Syrien-Konflikt: Nato warnt Assad vor Einsatz von Chemiewaffen

Nato warnt Syrien

Die Nato hat das Assad-Regime eindringlich vor dem Einsatz von Chemiewaffen gewarnt und zugleich zum Schutz der Türkei die Verlegung von Patriot-Abwehrsystemen ins türkisch-syrische Grenzgebiet vorbereitet. Nato-Generalsekretär Anders Fogh Rasmussen sagte in Brüssel, er erwarte eine „sofortige Reaktion der internationalen Gemeinschaft“, sollte die syrische Führung Giftgas verwenden. Außenminister Guido Westerwelle sprach davon, dass in dem Fall „eine rote Linie“ überschritten sei, wofür sich das Regime in Damaskus „international verantworten“ müsse. „Das sehen wir alle gemeinsam im Bündnis so.“

Syrien: USA haben Hinweise auf möglichen Chemiewaffen-Einsatz

Bürgerkrieg in Syrien

Das syrische Regime bereitet möglicherweise den Einsatz von Chemiewaffen vor. Die US-Regierung habe entsprechende Geheimdienst-Hinweise, berichteten die New York Times sowie die Nachrichtenagentur AFP. Die syrische Armee soll demnach möglicherweise mit der Mischung von Chemikalien begonnen haben, die für das Nervengas Sarin benötigt würden. Die Aktivitäten gingen über die bloße Bewegung von Lagerbeständen hinaus, zitierte die New York Times einen Mitarbeiter der US-Regierung. Man sei besorgt über die Möglichkeit einer solchen Verzweiflungstat, hieß es in Washington.

Syrien ohne Internet

Syrien ist vom Internet getrennt

Der Nahe Osten kommt nicht zur Ruhe. Ägypten, Syrien und der Gaza-Streifen bleiben ein heißes Pflaster, das mit westlichem Verständnis nur schwer zu fassen ist. Heute  gegen 12 Uhr mitteleuropäischer Zeit haben Twitter-User und Netzbeobachter bemerkt, dass alle 84 syrischen IP Adress-Blocks unerreichbar waren. Ganz Syrien war vom Rest des Internets getrennt. Um 16 Uhr konnten immer noch 92 Prozent des Datenverkehrs weder von noch nach Syrien gelangen. Was nun passiert, beschreibt AllThingsD: Sämtliche Anfragen, die an die 84 IP-Blocks gehen, verschwinden im Nirvana. Ebenso können syrische Internetnutzer keinen Datenverkehr nach außen bringen.

Bombenanschläge in Damaskus: Dutzende Menschen getötet

Rebellion in Syrien

In einem vorwiegend von Christen und Drusen bewohnten Viertel der syrischen Hauptstadt Damaskus sind bei terroristischen Anschlägen laut Augenzeugen bis zu 60 Menschen ums Leben gekommen. Am Morgen explodierten kurz hintereinander vier Sprengsätze. Zwei der Bomben waren in Autos versteckt. Die staatlichen Medien sprachen von 34 identifizierten Todesopfern und von etwa 10 weiteren bisher nicht identifizieren Opfern meldete die Nachrichtenagentur Sana. Bislang bekannte sich niemand zu den Anschlägen. Zuletzt hatten die sunnitisch geprägten syrischen Rebellen wiederholt auch andere religiöse Minderheiten ins Visier genommen, denen sie Unterstützung der Assad-Regierung vorwerfen.

Patriot-Einsatz: Türkei beansprucht Kommandogewalt

Patriot Raketen

Die Türkei hatte die Nato am Mittwoch offiziell um Stationierung der Patriot-Systeme gebeten, an der sich auch die Bundeswehr beteiligen soll. Ministerpräsident Recep Tayyip Erdogan trat am Donnerstag Befürchtungen entgegen, Nato-Luftabwehrtruppen könnten in den syrischen Bürgerkrieg verwickelt werden. Die Nato-Kräfte sollten nur der Verteidigung der Türkei dienen, zitierte ihn die türkische Nachrichtenagentur Anadolu. Allerdings will die Türkei das Kommando über die Raketen. Der Bundestag soll möglichst noch in der ersten Dezemberhälfte über den Einsatz abstimmen. Eine breite Mehrheit scheint sicher. Neben den Koalitionsfraktionen haben auch Fachpolitiker von SPD und Grünen Zustimmung signalisiert.